Ein ehemaliger Polizeikommissar aus Frankfurt am Main hat in einem Video erklärt, warum er den Polizeidienst quittiert und Deutschland verlassen hat. Der Mann lebt nach eigenen Angaben mittlerweile in Südostasien, das Video wurde nach eigener Aussage in Indonesien aufgezeichnet. Er begründet seine Entscheidung mit einer aus seiner Sicht zunehmenden Erosion der Gewaltenteilung und der demokratischen Ordnung in Deutschland.
Nach seiner Darstellung stützt sich die Demokratie auf die Unabhängigkeit von Legislative, Judikative und Exekutive. Diese Unabhängigkeit sieht er gefährdet, da sich seiner Wahrnehmung nach die drei Gewalten gegenseitig beeinflussten. Als Polizeibeamter habe er zudem beobachtet, dass Medienberichte über Einsätze, an denen er selbst beteiligt gewesen sei, häufig von den tatsächlichen Abläufen abgewichen seien.
Kritik an Justiz und Polizei
Der ehemalige Kommissar wirft Gerichten vor, bei der Urteilsfindung nach seiner Einschätzung unterschiedlich harte Maßstäbe je nach Herkunft der Beschuldigten anzulegen. Zugleich beklagt er mangelnde Handlungsbereitschaft innerhalb der Polizei: Beamte würden aus Furcht vor öffentlicher Kritik oder medialer Berichterstattung zögern, konsequent gegen Straftäter mit Migrationshintergrund vorzugehen. Als Beispiel schildert er einen selbst erlebten Einsatz wegen des Verdachts einer Gruppenvergewaltigung, bei dem ein Kollege sich der Bearbeitung des Falls entzogen habe.
Darüber hinaus beschreibt er den Polizeialltag als von Bürokratie geprägt, mit hohem Dokumentationsaufwand bei geringem Handlungsspielraum. Präventive Polizeiarbeit, etwa bei Verkehrskontrollen, führt er teils auf persönlichen Ehrgeiz einzelner Beamter zurück statt auf übergeordnete Zielsetzungen.
Politische Einschätzung
Der Ex-Polizist äußert zudem die Vermutung, dass Richter sich in ihren Entscheidungen an der jeweils vorherrschenden politischen Stimmung orientierten. Er stellt die Frage, wie sich Gerichte verhalten würden, sollte die AfD an einer Regierung beteiligt sein, und bezweifelt, dass die Mehrheit der Bevölkerung mit der bestehenden politischen Ausrichtung übereinstimme. Das Video bricht an dieser Stelle ab.
Originalbeitrag von Mein Gedankentagebuch
