Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) sieht sich nach etwa einem Jahr im Amt mit sinkenden Umfragewerten für die Union und einem gleichzeitigen Anstieg der AfD in bundesweiten Erhebungen konfrontiert. Der Kommentator Julian Reichelt kritisiert in seinem Format „Achtung, Reichelt!“ die Politik und Kommunikation des Kanzlers scharf und zieht Vergleiche zu Entwicklungen in Österreich, wo die FPÖ deutlich vor der ÖVP liegt.
Laut den im Beitrag zitierten Umfragewerten liegt die Union in Berlin nur noch knapp vor der AfD, in Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen habe sie ebenfalls verloren. In Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern werden der AfD gute Chancen auf einen Wahlsieg beziehungsweise die absolute Mehrheit eingeräumt. Auf Bundesebene nähere sich die AfD der 30-Prozent-Marke, während die Union in Richtung 20 Prozent tendiere.
Kritik an Verlässlichkeit
Reichelt wirft Merz vor, zentrale Wahlversprechen gebrochen und damit Vertrauen verspielt zu haben. Als Beispiel wird eine Aussage von Merz aus dem Jahr 2018 angeführt, in der dieser ankündigte, die AfD durch eine erfolgreiche CDU-Politik halbieren zu wollen. Zudem wird auf widersprüchliche Aussagen von Merz zur sogenannten Brandmauer gegenüber der AfD verwiesen. In einem Interview habe Merz auf die Frage, ob die Koalition bis zum Ende der Legislaturperiode halte, geantwortet, dass niemand für irgendetwas garantieren könne.
Der Beitrag erwähnt zudem eine Äußerung des SPD-Fraktionsvorsitzenden Matthias Miersch, wonach es ein „Riesenproblem“ sei, dass Merz „so ein impulsiver Mensch“ sei und man so „eigentlich kein Kanzleramt führen“ könne.
Merz äußert sich im Spiegel
In einem im Spiegel veröffentlichten Gespräch räumte Merz eigene Schwächen in der Kommunikation ein. Er verwies auf ein Zitat des Philosophen Epiktet, wonach nicht die Taten die Menschen bewegten, sondern die Worte über die Taten, und erklärte, er könne darin noch besser werden. Merz sprach zudem von einem unzureichenden Erwartungsmanagement seiner Regierung: Erfolge stellten sich nicht über Nacht ein, auch wenn die Bevölkerung dies erwarte. Er verglich die aktuelle gesellschaftliche Erwartungshaltung mit einer „Instant-Gratifikation“, während Politik in einer Demokratie nicht wie ein Lieferdienst funktioniere.
Im Beitrag wird zudem ein Vergleich zwischen der heutigen Situation und der Nachkriegszeit unter Konrad Adenauer gezogen. Merz hatte in einem Interview mit der FAZ erklärt, Adenauer habe es leichter gehabt, da nach der Herrschaft der Nationalsozialisten jede politische Entscheidung als Verbesserung wahrgenommen worden sei, während heute viele Menschen Angst vor Veränderungen hätten und eine Regierung mit weniger gesellschaftlichem Rückhalt für Reformen rechnen müsse.
Originalbeitrag von Achtung, Reichelt!
