Der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner hat im Bundestag scharfe Kritik an den Ereignissen rund um den AfD-Bundesparteitag in Erfurt geäußert. Nach seiner Darstellung war es am vergangenen Wochenende in Erfurt zu Blockaden, Ausschreitungen und Angriffen auf Journalisten gekommen, die den Parteitag der AfD stören sollten. Brandner warf Gewerkschaften, insbesondere dem DGB, sowie Kirchen und weiteren Organisationen vor, zu den Protesten aufgerufen zu haben. Auch den Thüringer Innenminister und die frühere Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt nannte er in diesem Zusammenhang und warf ihnen vor, die Proteste unterstützt zu haben.
Brandner sprach von Blockaden, Sabotageversuchen am Stromnetz und aufgefundenen Pflastersteinvorräten sowie im Internet veröffentlichten Anleitungen zu Sprengstoffanschlägen. Nach seinen Angaben wurde ein Journalist des Portals Apollo News während der Proteste angegriffen und verletzt, zudem seien Reporter der Jungen Freiheit beraubt worden. Er kritisierte, dass im Rahmen einer Aktuellen Stunde im Bundestag lediglich von „mutmaßlichen Angriffen“ gesprochen worden sei, obwohl die Vorfälle aus seiner Sicht eindeutig belegt seien. Brandner betonte, seine Partei stehe uneingeschränkt für Pressefreiheit ein, unabhängig von der politischen Ausrichtung der Journalisten.
Kritik an Polizeieinsatz und Gegendemonstranten
Der AfD-Politiker lobte den Einsatz der Polizei, die nach seiner Einschätzung Schlimmeres verhindert habe, sodass der Parteitag trotz der Proteste stattfinden konnte. Er dankte zudem den Mitarbeitern der Bundesgeschäftsstelle seiner Partei sowie den Delegierten. Mit Blick auf ein am Vorabend des Parteitags stattgefundenes antifaschistisches Protestcamp erklärte Brandner, viele angekündigte Gegendemonstranten seien am folgenden Morgen nicht rechtzeitig erschienen. Er wertete dies als Fehlschlag der Gegenproteste und äußerte sich abwertend über die Beteiligten, denen er mangelnde Ernsthaftigkeit unterstellte.
Brandner richtete zudem Vorwürfe gegen Vertreter von Linkspartei, SPD und Grünen im Bundestag, denen er vorwarf, sich über die Vorfälle in Erfurt insgeheim gefreut zu haben. Besonders scharf kritisierte er Göring-Eckardt, der er vorwarf, die Proteste unterstützt und damit Gewalt gegen Journalisten in Kauf genommen zu haben. Er forderte in diesem Zusammenhang von den genannten Parteien Zurückhaltung und äußerte, sie sollten sich für die Vorkommnisse in Erfurt schämen.
Abschließend erklärte Brandner, die Ereignisse des Wochenendes hätten gezeigt, dass seine Partei vorbehaltlos für Demokratie und Pressefreiheit einstehe, während Gegner der AfD diese Werte nach seiner Auffassung missachteten.
Originalbeitrag von Stephan Brandner, AfD
