Bei einer Demonstration in Gießen ist es am Wochenende zu gewaltsamen Auseinandersetzungen gekommen. Nach Angaben der Polizei war ein Großaufgebot von mehreren tausend Beamten im Einsatz, um die Versammlung zu begleiten und zu schützen. Im Verlauf der Proteste kam es unter anderem zu Übergriffen auf ein Kamerateam des Nachrichtenportals „Tichys Einblick“, wobei ein Mann versucht haben soll, einen Kameramann körperlich anzugreifen. Der Vorfall wurde von dem Team gefilmt und der Betroffene identifiziert; das Portal kündigte an, Anzeige zu erstatten.
In diesem Zusammenhang steht auch der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) im Fokus der Kritik. Über ein Mikrofon soll auf der Kundgebung dazu aufgerufen worden sein, das Kamerateam aufzuspüren. Die Sprecherin des DGB Hessen-Thüringen, Lisa Merz, wurde dazu befragt, machte nach Angaben des Berichterstatters jedoch keine inhaltlichen Angaben und verwies auf technische Probleme bei der Verbindung. Neben dem DGB waren nach Angaben des Berichts auch die Gewerkschaften Verdi und IG Metall sowie weitere Organisationen an der Mobilisierung zu der Veranstaltung beteiligt.
Im Vorfeld und während der Demonstration wurde laut Bericht ein Umspannwerk in Gießen von der Polizei gesichert, zudem seien mehrere Zufahrtsstraßen zur Stadt blockiert gewesen. Kritisiert wurde zudem die Rolle kirchlicher Vertreter: Der Mainzer Bischof Peter Kohlgraf sowie Vertreter der evangelischen Kirche hatten sich im Vorfeld positiv zu der Veranstaltung geäußert, die unter dem Motto Demokratie und Vielfalt stand. Auch der Gießener Oberbürgermeister und das Stadtparlament, das sich mehrheitlich mit der Demonstration solidarisch erklärte, gerieten in die Kritik. Dem für öffentliche Sicherheit zuständigen Grünen-Politiker Alexander Wright wurde vorgeworfen, an der Vorbereitung der Veranstaltung mitgewirkt zu haben, was dieser als privates Engagement bezeichnete.
Der Bericht verweist zudem auf frühere Vorfälle in Gießen, bei denen ein Stadtfest angegriffen worden sein soll, sowie auf laufende Gerichtsverfahren im Zusammenhang mit einer als terroristische Vereinigung eingestuften linksextremen Gruppierung. In dem Zusammenhang wird auch die Positionierung einzelner Politiker verschiedener Parteien zu dieser Gruppierung thematisiert. Die Polizei Hessen äußerte sich bislang nicht im Detail zu den Vorwürfen bezüglich des Sicherheitskonzepts für die Veranstaltung.
Video-Beschreibung
In dieser Ausgabe von „Lage der Nation“ berichtet Roland Tichy über die dramatischen Ereignisse rund um eine Demonstration in Gießen, die unter dem Vorzeichen von Demokratie und Vielfalt stand – und dennoch Gewalt und Hetze mit sich brachte. Das war so geplant. Linksextremisten mischen sich unter die Menschenmenge; eine Menschenmenge, die sie schützt und bei Angriffen anfeuert. Besonders im Fokus: die Rolle des DGB. Der hatte erklärt: Man solle das TE-Kamerateam melden, der DGB werde „das klären“. Das Ergebnis waren Tritte, Schläge und ein Mob, der die Journalisten massiv angriff.
Korrekturhinweis: In einer älteren Fassung wurde der NABU als aufrufende Organisation benannt. Der NABU hat dazu nicht aufgerufen. Wir bedauern die Verwechslung mit den "Naturfreunden Hessens“.
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Originalbeitrag von Tichys Einblick
