Die Financial Times hat in einem aktuellen Artikel eine kritische Analyse der deutschen Sozialausgaben veröffentlicht, die in Deutschland für Diskussionen sorgt. Demnach sind die öffentlichen Sozialausgaben gemessen am Bruttoinlandsprodukt seit 1960 von unter 20 Prozent auf mittlerweile über 30 Prozent gestiegen und liegen damit deutlich über dem Durchschnitt der OECD-Staaten. Den größten Anteil an diesen Ausgaben machen laut der Analyse Rentenzahlungen aus, während Bereiche wie Gesundheit und Familienförderung vergleichsweise geringere Anteile erhalten.
Die Financial Times verweist zudem auf den demografischen Wandel in Deutschland, der eine wachsende Zahl älterer Menschen bei gleichzeitig sinkender Zahl junger Erwerbstätiger mit sich bringe. Dies führe dazu, dass die Renten- und Sozialsysteme zunehmend durch Steuermittel gestützt werden müssten. Als besonders auffällig wird in dem Bericht dargestellt, dass Deutschland trotz überdurchschnittlich hoher Sozialausgaben eine Armutsrate aufweise, die über dem Durchschnitt anderer europäischer Länder liege. Als Gegenbeispiel wird Irland genannt, das bei deutlich geringeren Sozialausgaben eine niedrigere Armutsquote verzeichne.
Der Artikel thematisiert außerdem die Struktur der Bürgergeld-Bezieher, deren Anteil an Nicht-EU-Bürgern, Geflüchteten aus der Ukraine und anderen Zuwanderungsgruppen seit 2010 kontinuierlich gestiegen sei und sich mittlerweile nahe der 50-Prozent-Marke bewege. Zudem wird auf ein Beispiel verwiesen, wonach ein nicht erwerbstätiges Paar mit zwei Kindern durch Sozialleistungen nur wenig weniger erhalte als ein Elternteil bei einer Vollzeitbeschäftigung zum Mindestlohn verdienen würde – ein Umstand, der laut dem Bericht die Arbeitsanreize schwäche. Als weiteren Beleg für strukturelle Probleme führt die Financial Times an, dass die Arbeitskosten für Unternehmen in den vergangenen Jahren stärker gestiegen seien als die Löhne der Beschäftigten, was auf ein geringeres Produktivitätswachstum hindeute.
Die im Artikel diskutierten Reformversuche in anderen europäischen Ländern werden als Warnsignal eingeordnet: In Großbritannien musste die Regierung ihre Pläne zur Reduzierung der Sozialausgaben zurücknehmen, in Frankreich trug der Widerstand gegen eine Rentenreform zum Sturz der Regierung bei. Vor diesem Hintergrund wird angezweifelt, ob die aktuelle Koalition aus CDU und SPD in Deutschland in der Lage sei, tiefgreifende Sozialreformen durchzusetzen.
Ergänzend wird auf den sinkenden wirtschaftlichen Stellenwert Deutschlands im internationalen Vergleich verwiesen: Der Anteil deutscher Unternehmen an globalen Aktienindizes sei von rund drei bis vier Prozent in den 1980er- und 1990er-Jahren auf aktuell etwa zwei Prozent gesunken, während US-amerikanische Unternehmen einen wachsenden Anteil an den größten Indizes einnehmen.
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Originalbeitrag von Aktien mit Kopf
