Der frühere Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat sein Bundestagsmandat niedergelegt. In einem Interview mit der "taz" äußerte sich Habeck kritisch über seine politischen Weggefährten und Gegner, unter anderem über Bundeskanzler Friedrich Merz, CSU-Chef Markus Söder und Bundestagsvizepräsidentin Julia Klöckner.
Habeck erklärte laut dem Bericht, er wolle weder ein „zynischer Kommentator“ noch ein „Gespenst“ sein, das durch die Flure laufe und von seiner früheren Rolle als Vizekanzler zehre. In dem Gespräch übte er Kritik an Söder, dem er vorwarf, mit „fetischhaftem Wurstgefresse“ keine ernsthafte Politik zu betreiben. Auch Julia Klöckner griff er an: Sie sei „noch nie in der Lage gewesen, Dinge zusammenzuführen“, habe stattdessen „polarisiert, polemisiert und gespalten“ und sei von Anfang an eine Fehlbesetzung gewesen.
Rückzug nach gescheiterter Wahl
Habeck war bis zum Ende der Ampelkoalition Bundeswirtschaftsminister und hatte bei der vergangenen Bundestagswahl als Kanzlerkandidat der Grünen kandidiert. Die Partei erzielte bei der Wahl ein Ergebnis von unter zwölf Prozent. Nach dem Rücktritt von seinem Mandat verlegt Habeck laut dem Bericht seinen Wohnsitz für eine Tätigkeit an einer Universität nach Dänemark.
In dem Video wird Habecks Amtszeit als Wirtschaftsminister scharf kritisiert. Ihm wird vorgeworfen, mit dem beschleunigten Ausbau erneuerbarer Energien und der Abschaltung von Atomkraftwerken zur Verschlechterung der Energieversorgung beigetragen zu haben, ohne rechtzeitig für einen ausreichenden Ausbau von Gasspeichern gesorgt zu haben. Zudem werden ihm frühere Strafanzeigen gegen Bürger wegen Beiträgen in sozialen Netzwerken, darunter der sogenannte „Schwachkopf“-Fall, sowie eine mutmaßliche Ämterbesetzung nach Parteizugehörigkeit vorgehalten.
Die Partei Bündnis 90/Die Grünen wird in dem Beitrag dafür kritisiert, Habeck beim Ausscheiden aus dem Bundestag gewürdigt zu haben, ohne öffentlich Fehler seiner Amtszeit einzuräumen. Der Rücktritt Habecks vom Mandat wird als überfällig bezeichnet.
Originalbeitrag von Politik mit Kopf
