Der Publizist Julian Reichelt hat in seiner Sendung „Achtung, Reichelt!“ eine „ausdrücklich anti-islamistische Regierung“ gefordert und dem deutschen Staat vorgeworfen, gegen zunehmenden Antisemitismus in Berlin und anderen Städten nicht ausreichend vorzugehen. Er bezog sich dabei unter anderem auf propalästinensische Proteste, einen verwüsteten Hörsaal an der Berliner Humboldt-Universität sowie auf Vorfälle, bei denen nach seiner Darstellung Islamisten in Militäruniformen mit fremden Hoheitsabzeichen bei Demonstrationen aufgetreten seien.
Reichelt kritisierte den Berliner Bürgermeister Kai Wegner (CDU) sowie die frühere Außenministerin Annalena Baerbock scharf. Baerbock hatte in einer Bürgergesprächsveranstaltung geäußert, der 7. Oktober 2023 sei auch für die Palästinenser ein besonders schwerer Tag gewesen, da sie seither unter der Kriegssituation in Gaza litten – eine Aussage, die Reichelt als zynisch und als Verharmlosung des Terrorangriffs der Hamas bezeichnete.
Vorwürfe gegen Koalition
Reichelt wandte sich auch gegen den Koalitionsvertrag von CDU und SPD, der die künftige Höhe der deutschen Zahlungen an das UN-Hilfswerk UNRWA von Reformen abhängig machen soll. Er wertete diese Formulierung als indirekte Fortsetzung der Finanzierung der Hamas mit deutschen Steuergeldern und verwies auf Berichte, wonach UNRWA-Mitarbeiter an den Ereignissen des 7. Oktober beteiligt gewesen seien und Gelder der Organisation an die Hamas geflossen sein sollen.
Weiter äußerte er scharfe Kritik an dem Auftritt des US-Rappers Macklemore beim Deichbrand-Festival in der Nähe von Cuxhaven. Reichelt bezeichnete den Musiker als Unterstützer der Hamas und zog eine Verbindung zu dem Angriff auf das Nova-Musikfestival in Israel am 7. Oktober 2023, bei dem nach offiziellen Angaben 378 Menschen getötet wurden.
Kritik an Begriffen Verhältnismäßigkeit und Zweistaatenlösung
Im Zentrum seiner Ausführungen stand die Kritik an den Begriffen „Verhältnismäßigkeit“ und „Zweistaatenlösung“, die in der deutschen politischen Debatte im Zusammenhang mit dem Vorgehen Israels in Gaza verwendet werden. Reichelt argumentierte, das israelische Militärvorgehen werde in Deutschland regelmäßig als unverhältnismäßig kritisiert, während eine vergleichbare Reaktion Deutschlands auf einen hypothetischen Angriff mit Geiselnahmen von Kindern nicht mit derselben Zurückhaltung bewertet würde. Die Zweistaatenlösung bezeichnete er als in der deutschen Politik unhinterfragt übernommenen Konsens, ohne diese Position im gezeigten Ausschnitt weiter auszuführen.
Reichelt verwies zudem auf einen Vorfall am Holocaust-Mahnmal in Berlin, bei dem einer Zeugenaussage zufolge eine Frau den Hitlergruß gezeigt habe, sowie auf einen Messerangriff eines syrischen Mannes auf einen spanischen Touristen an derselben Stelle wenige Wochen zuvor.
Originalbeitrag von Achtung, Reichelt!
