Martin Sonneborn, Vorsitzender der Satirepartei DIE PARTEI und EU-Abgeordneter, hat im Europäischen Parlament eine scharfe Kritik am neuen Führungspersonal der Europäischen Union geübt. In einer charakteristisch provokanten Rede attackierte er die designierte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sowie weitere Spitzenkandidaten der europäischen Institutionen.
Sonneborn warf den nominierten Personen mangelnde Kompetenz und fragwürdige Vergangenheiten vor. Er kritisierte Josep Borrell, den designierten Außenbeauftragten, wegen dessen Rücktritt als Präsident des Europäischen Hochschulinstituts aufgrund nicht erwähnter Zahlungen. Christine Lagarde, die künftige EZB-Präsidentin, griff er wegen ihrer Verurteilung in Frankreich im Zusammenhang mit der Tapie-Affäre an und bezweifelte ihre Eignung für die Notenbank-Leitung.
Besonders scharf attackierte Sonneborn von der Leyen selbst, die er als "europapolitisch völlig kenntnisfrei" bezeichnete. Er verwies auf ihre umstrittene Zeit als deutsche Verteidigungsministerin, insbesondere die Berateraffäre und das Management der Bundeswehr-Modernisierung. Sonneborn warf ihr vor, lediglich durch "Missmanagement und Euphemismen" aufgefallen zu sein.
Der EU-Abgeordnete kritisierte zudem die politischen Allianzen, die für die Bestätigung des neuen Führungspersonals geschmiedet wurden. Er warf den Beteiligten vor, mit rechtspopulistischen Kräften zu paktieren, und schloss seine Rede mit der ironischen Bemerkung, man solle "Europa nicht den Laien überlassen". Die Wortmeldung war typisch für Sonneborns satirischen Politikstil, mit dem er regelmäßig das etablierte politische System kritisiert.
Originalbeitrag von Martin Sonneborn