Die Partei Die Linke hat am Wochenende ihren Bundesparteitag abgehalten, bei dem unter anderem der neue Parteivorsitzende Luigi Pantisano gewählt wurde. Ein Video eines YouTubers greift mehrere Redebeiträge und Programmpunkte der Veranstaltung auf und kommentiert diese kritisch, wobei einzelne Wortmeldungen und Szenen aus dem laut Angaben rund siebenstündigen Livestream der Partei herausgegriffen und eingeordnet werden.
Zu den zitierten Beiträgen gehört eine Aussage eines Redners auf dem Parteitag, wonach im Zuge einer Revolution ein Prozent der Vermögenden nicht erschossen, sondern für „nützliche Arbeit“ eingesetzt werden solle. Der Kommentator ordnet diese Äußerung als Anspielung auf historische Arbeitslager ein und zieht eine Verbindung zur SED-Vergangenheit der Partei. Weiter wird auf dem Parteitag laut Video die Internationale gesungen, während der Redebeitrag der Bundestagsabgeordneten Heidi Reichinnek zur deutschen Nationalhymne thematisiert wird.
Aussagen zur AfD
In einer Fragerunde äußerte der neu gewählte Parteivorsitzende Luigi Pantisano, eine starke Linke sei die beste Voraussetzung dafür, dass die AfD nicht in Regierungsverantwortung komme. Im Video wird dies dahingehend kommentiert, dass eine starke Linke aus Sicht des Redners auch mehr Mittel für sogenannte „Antistrukturen“ bedeute und ein härteres Vorgehen gegen AfD-Politiker sowie gegen Parteitage der AfD ermögliche. Zudem wird im Video auf eine von Pantisano angekündigte Telefonaktion verwiesen, bei der sich Arbeiterinnen und Arbeiter direkt bei ihm melden könnten; nach eigenen Angaben Pantisanos hätten sich hunderte Menschen gemeldet.
Ein weiterer im Video gezeigter Redebeitrag eines jungen Parteimitglieds richtete sich gegen Unternehmer wie Donald Trump und Elon Musk sowie gegen in Deutschland genannte Personen aus Unternehmerfamilien, verbunden mit der Forderung nach Vergesellschaftung von Produktionsmitteln und Grund und Boden.
Verhältnis zur CDU
Heidi Reichinnek verteidigte in ihrem Redebeitrag die Zustimmung der Bundestagsfraktion der Linken zur zweiten Kanzlerwahl von Friedrich Merz und begründete dies damit, man habe das Land nicht ins Chaos stürzen wollen. Zugleich wird im Video auf Aussagen verwiesen, wonach die Partei gegenüber der CDU grundsätzlich gesprächsbereit sei und in einzelnen Bundesländern, etwa in Sachsen, bereits mit verschiedenen Verhandlungspartnern im Austausch stehe, um eine Machtübernahme der AfD zu verhindern.
Im Zusammenhang mit Thüringen wird im Video zudem ein sogenanntes „präislatives Konsultationsverfahren“ angesprochen, das dort in die Geschäftsordnung des Landtags aufgenommen worden sei. Dieses sieht laut Video vor, dass Gesetzesinitiativen der Landesregierung vorab mit anderen Fraktionen abgestimmt werden, bevor sie öffentlich eingebracht werden.
Video-Beschreibung
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Quellen:
Internet
Eigene Recherche
Originalbeitrag von Morgenstern NEWS
