Auf dem jüngsten Parteitag der Linken sind mehrere Redebeiträge und Wortmeldungen öffentlich diskutiert worden, die im Netz teils als überzogen oder unfreiwillig komisch wahrgenommen wurden. Ein Kommentator, der die Veranstaltung in Ausschnitten kommentierte, äußerte den Verdacht, einzelne Passagen könnten satirisch gemeint gewesen sein, ordnete sie letztlich aber als ernst gemeinte Parteibeiträge ein. Kritisiert wurde unter anderem eine Aussage, in der statt der „Erschießung“ Reicher deren Einsatz für „nützliche Arbeit“ vorgeschlagen wurde – eine Formulierung, die an die Praxis von Arbeitslagern in kommunistischen Diktaturen erinnere und in diesem Zusammenhang als geschichtsvergessen kritisiert wurde. In der Debatte wurde zudem auf die rechtliche Kontinuität zwischen der Partei Die Linke und der SED verwiesen.
Beim Parteitag wurde außerdem der neu gewählte Parteivorsitzende Jan van Aken beziehungsweise laut Video Pantisano zitiert, wonach eine starke Linke die beste Voraussetzung sei, damit die AfD nicht in Regierungsverantwortung komme. In diesem Zusammenhang wurde auch über ein härteres Vorgehen gegen AfD-Politiker und -Parteitage gesprochen. Der Kommentator merkte kritisch an, dass gegen Parteitage der Linken keine vergleichbaren Proteste stattfänden wie gegen Veranstaltungen der AfD.
Weitere Redebeiträge befassten sich mit dem Ziel, Arbeiterinnen und Arbeiter für die Partei zurückzugewinnen, unter anderem über eine eigens eingerichtete Telefonnummer, bei der sich nach Angaben des Redners hunderte Menschen gemeldet hätten. Diese Aussage wurde vom Kommentator angezweifelt. Auch Aussagen zu Umverteilung von Vermögen und Produktionsmitteln sowie zur Vergesellschaftung von Grund und Boden wurden angesprochen, ebenso ein Redebeitrag von Co-Vorsitzender Heidi Reichinnek, die die Partei als „Bollwerk“ gegen die AfD bezeichnete und auf die Zustimmung der Linksfraktion zur zweiten Kanzlerwahl von Friedrich März verwies.
Diskutiert wurde ferner die Frage einer möglichen Gesprächsbereitschaft der Linken gegenüber der CDU, die von Teilen der Partei befürwortet, von anderen jedoch kritisch gesehen wird, da man CDU-Politiker teils in die Nähe rechter Positionen rückt. In diesem Zusammenhang wurde auf ein in Thüringen eingeführtes „präskriptives Konsultationsverfahren“ verwiesen, bei dem Gesetzesinitiativen vor der öffentlichen Einbringung zwischen den Fraktionen abgestimmt werden. Kritiker werten dieses Verfahren als informelle Politik hinter verschlossenen Türen, während Befürworter es als Mittel zur Steigerung der parlamentarischen Effizienz darstellen.
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Quellen:
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Originalbeitrag von Morgenstern NEWS
