LINKE

Wie die SED funktionierte

Veröffentlicht am 3. April 20252 Min. Lesezeit346 Wörter

MrWissen2go erklärt die Funktionsweise der SED in der DDR. Historische Einordnung der sozialistischen Einheitspartei und Parallelen zur heutigen Linkspartei.

Die DDR verstand sich als sozialistischer Staat, in dem die Macht zentral in den Händen der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands lag. Im Gegensatz zur Bundesrepublik Deutschland gab es keine Gewaltenteilung zwischen Legislative, Exekutive und Judikative, sondern eine Gewalteinheit. Alle staatlichen Organe waren den von der SED vorgegebenen Zielen verpflichtet. Partei und Staatsverwaltung funktionierten nach dem Prinzip des demokratischen Zentralismus, bei dem alles zentral gelenkt wurde.

In der Verwaltungsstruktur stand die Regierung mit ihren Ministerien und der Plankommission an der Spitze. Diese erstellte Fünfjahrespläne, die festlegten, was in welcher Menge produziert werden sollte und zu welchen Preisen. Die DDR gliederte sich in 14 Bezirke plus Ostberlin, wobei die heutigen Bundesländer zu dieser Zeit abgeschafft waren. Unterhalb der Bezirksebene folgten Kreise und Gemeinden, die jeweils von der übergeordneten Einheit angewiesen wurden.

Formal stand an der Spitze der Legislative zunächst ein Staatspräsident, ab 1960 dann der Staatsrat mit einem Vorsitzenden und etwa 20 bis 30 Mitgliedern. Dieses Gremium fungierte als kollektives Staatsoberhaupt. Gewählt wurde der Staatsrat von der Volkskammer, dem Parlament der DDR. In diesem saßen neben der SED vier sogenannte Blockparteien sowie Vertreter von Massenorganisationen wie Gewerkschaften, der Jugendorganisation FDJ und dem Frauenbund. Alle traten gemeinsam mit der Einheitsliste der Nationalen Front zur Wahl an.

Die eigentliche Macht lag jedoch beim Politbüro der SED, das aus anfangs zehn, später über 20 Mitgliedern bestand. Bemerkenswert ist, dass in 40 Jahren DDR nur eine Handvoll Frauen überhaupt Kandidatinnen wurden, Vollmitglied wurde keine einzige. Der Generalsekretär als Chef des Politbüros war der mächtigste Mann im Staat. Das Politbüro bestimmte, was Regierung, Verwaltung, Parlament und Gerichte zu tun hatten.

Das höchste Parteigremium zwischen den Parteitagen war das Zentralkomitee mit etwa 200 Mitgliedern, die formal vom Parteitag gewählt wurden. Tatsächlich schlugen jedoch die oberen Gremien ihre eigenen Kandidaten vor. Abweichende Meinungen waren aufgrund eines Fraktionsverbots nicht erlaubt. Die DDR war kein Rechtsstaat, da die Justiz nicht unabhängig war und Bürger nicht gegen den Staat klagen konnten. Das System konnte nur durch Machtinstrumente wie Polizei und Staatssicherheit aufrechterhalten werden, was sich 1989 beim Zusammenbruch des Regimes deutlich zeigte.

Originalbeitrag von MrWissen2go Geschichte | Terra X

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