Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck hat mit seinen Äußerungen zu möglichen Betriebsschließungen eine heftige politische Debatte ausgelöst. In der ARD-Sendung Maischberger hatte der Grünen-Politiker auf die Frage nach einer drohenden Insolvenzwelle geantwortet, dass er nicht mit einer solchen rechne, sich aber vorstellen könne, dass bestimmte Branchen "einfach erst mal aufhören zu produzieren". Als Beispiele nannte Habeck Blumenläden, Bioläden und Bäckereien, die auf die Kaufkraft der Menschen angewiesen seien.
Das Bundeswirtschaftsministerium sah sich daraufhin zu einer ausführlichen Klarstellung genötigt. Eine Sprecherin erklärte, Habeck habe lediglich den wichtigen Unterschied zwischen Insolvenzen und Betriebsaufgaben verdeutlichen wollen. Der Minister habe darauf hinweisen wollen, dass "stille Betriebsaufgaben" ohne Insolvenzanmeldung ein volkswirtschaftliches Problem darstellen, das die Regierung im Blick haben müsse.
Nach Darstellung des Ministeriums bedeuten Betriebsaufgaben, dass Unternehmen ihre Geschäftstätigkeit einstellen, ohne ein Insolvenzverfahren zu durchlaufen, beispielsweise weil sich das Geschäft aufgrund hoher Energiekosten nicht mehr lohnt. Während Insolvenzverfahren darauf abzielten, Unternehmen in einem strukturierten Prozess möglichst zu erhalten, gäben Betriebe bei stillen Schließungen einfach auf. Gerade für kleine und mittlere Unternehmen stellten drohende Betriebsaufgaben wegen der gestiegenen Energiekosten ein ernstes Problem dar.
Die Opposition reagierte empört auf Habecks Ausführungen. Unionsfraktionschef Friedrich Merz warf dem Wirtschaftsminister am Mittwoch im Bundestag Hilflosigkeit in der aktuellen Krise vor. Merz äußerte die Hoffnung, dass ein Großteil der mittelständischen Unternehmer und besonders die Bäcker zur fraglichen Sendezeit bereits geschlafen und Habecks Auftritt nicht mitverfolgt hätten.
Originalbeitrag von FOCUS online