US-Präsident Donald Trump hat angekündigt, gegen Länder mit Digitalsteuern und Regulierungen für Technologieunternehmen vorzugehen, sofern sich diese gegen amerikanische Unternehmen richten. In einer entsprechenden Mitteilung erklärte Trump, er werde als Präsident der Vereinigten Staaten erhebliche zusätzliche Zölle auf Exporte jener Länder erheben, die an solchen Maßnahmen festhalten, sowie Exportbeschränkungen für US-amerikanische Technologie und Chips einführen, sollten die Regelungen nicht aufgehoben werden. Namentlich nannte er Digitalsteuern, Gesetze zu digitalen Diensten und Vorschriften für digitale Märkte, wie sie unter anderem von der Europäischen Union eingeführt wurden.
Im Zentrum der Kritik steht dabei insbesondere der Digital Services Act (DSA) der EU, der digitale Plattformen unter anderem dazu verpflichtet, gegen illegale Inhalte, Desinformation und Hassrede vorzugehen. Einzelne EU-Staaten wie Frankreich erheben zudem eigene Digitalsteuern auf große US-Technologiekonzerne. Trump wirft der EU vor, mit diesen Maßnahmen gezielt amerikanische Unternehmen zu benachteiligen, während chinesische Technologiekonzerne von vergleichbaren Regelungen ausgenommen blieben.
Beobachter verweisen darauf, dass mögliche US-Exportbeschränkungen für Spitzentechnologie erhebliche Folgen für europäische Volkswirtschaften haben könnten. Betroffen wären demnach nicht nur Halbleiterlieferungen für Branchen wie die Automobilindustrie, sondern insbesondere auch Cloud-Dienste wie Amazon Web Services (AWS) und Microsoft Azure, auf die zahlreiche deutsche und europäische Unternehmen für ihre IT-Infrastruktur angewiesen sind. Ein eingeschränkter Zugang zu diesen Diensten könnte demnach spürbare wirtschaftliche Folgen nach sich ziehen, auch wenn die betroffenen US-Konzerne selbst kein Interesse an einem Rückzug aus dem europäischen Markt haben dürften.
Meta-Chef Mark Zuckerberg hatte zuvor öffentlich erklärt, mit der Trump-Administration zusammenzuarbeiten, um gegen eine als diskriminierend empfundene Behandlung US-amerikanischer Digitalplattformen durch europäische Regulierung vorzugehen. Wie die EU-Kommission unter ihrer Präsidentin Ursula von der Leyen auf die Ankündigungen Trumps reagieren wird, ist bislang offen. Die EU-Kommission hatte den Digital Services Act mit dem Schutz von Nutzerinnen und Nutzern vor illegalen Inhalten sowie mit der Bekämpfung von Desinformation begründet.
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Originalbeitrag von Aktien mit Kopf
