In der Debatte um die Auseinandersetzung zwischen der Linkspartei und dem Online-Medium Apollo News hat es eine neue Entwicklung gegeben. Nach Angaben des Journalisten Max Manhard, der auf der Plattform Apollo News schreibt, hat eine Arbeitsgruppe der Linkspartei im Berliner Bezirk Treptow-Köpenick ein zweites geplantes Treffen abgesagt. Als Begründung sei von Seiten der Gruppe auf Sicherheitsbedenken verwiesen worden. Manhard kritisierte diese Darstellung und warf der Gruppe vor, sich nach vorangegangener aggressiver Rhetorik nun als Opfer zu inszenieren.
Hintergrund der Kontroverse sind Äußerungen, die laut Apollo News von Vertretern der Linkspartei-Arbeitsgruppe stammen sollen und die als Aufruf zu Gewalt gegen das Medium interpretiert wurden. Die Vorwürfe reichen von Aufforderungen zu Sachbeschädigung bis hin zu möglicher Körperverletzung. Ein Teil der Linkspartei, darunter der Bundestagsabgeordnete Sören Pellmann, habe sich mittlerweile von den Äußerungen distanziert, während andere Mitglieder der Partei bislang keine entsprechende Positionierung vorgenommen hätten.
Auf politischer Ebene hat die AfD-Bundestagsfraktion nach eigenen Angaben reagiert. Ein Entwurf für eine Strafanzeige bei der Staatsanwaltschaft Berlin liegt demnach vor, die sich gegen eine Person namens Moritz Wanke sowie eine mutmaßliche Mittäterin richten soll. Die Anzeige soll unter anderem die Straftatbestände Aufruf zu Straftaten, Sachbeschädigung, Körperverletzung, Bedrohung und Volksverhetzung umfassen. Eine mündliche Befragung der Bundesregierung im Bundestag zu dem Thema sei aus zeitlichen Gründen kurzfristig nicht zustande gekommen, stattdessen soll eine schriftliche Anfrage zur Finanzierung der Amadeu-Antonio-Stiftung gestellt werden.
Zusätzlich wurde berichtet, dass die Linken-Politikerin Elif Eralp, die als Oberbürgermeisterkandidatin in Berlin gehandelt wird, einen Instagram-Beitrag mit einem "Like" versehen habe, in dem die Vorwürfe gegen Apollo News als unberechtigt dargestellt wurden. Der Vorfall wird von Kritikern als Beleg für eine mangelnde Distanzierung innerhalb der Partei gewertet, während die Linkspartei selbst bislang keine einheitliche öffentliche Stellungnahme zu den Vorwürfen abgegeben hat.
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Originalbeitrag von Aktien mit Kopf
