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Deutschland ist bei der UN-Generalversammlung mit seiner Bewerbung um einen nichtständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat gescheitert. Die Kritik an dieser Niederlage richtet sich neben Bundeskanzler und Außenminister auch gegen die frühere Bundesaußenministerin und heutige Präsidentin der UN-Generalversammlung, Annalena Baerbock.
In einer Debatte im Deutschen Bundestag warf die AfD-Abgeordnete Dr. Anna Rathert Baerbock vor, während ihrer Amtszeit als Außenministerin diplomatische Beziehungen zu wichtigen internationalen Partnern belastet zu haben. Als Beispiel wurde die Reaktion Chinas auf Kritik aus Deutschland angeführt: Peking hatte zurückgewiesen, einen „Lehrmeister aus dem Westen“ zu benötigen. Rathert erklärte, diplomatischer Erfolg lasse sich an funktionierenden Beziehungen, offenen Gesprächskanälen und internationalem Einfluss messen. Diese Maßstäbe seien unter dem Konzept der feministischen Außenpolitik ihrer Ansicht nach nicht erreicht worden.
Kritik an Amtsführung
In der Debatte wurde zudem auf öffentliche Auftritte Baerbocks während ihrer Zeit als UN-Präsidentin in New York verwiesen, darunter Videos auf sozialen Medien, die als wenig diplomatisch wahrgenommen wurden. Rathert äußerte die Ansicht, es sei keine günstige Strategie gewesen, ausgerechnet eine Person an die Spitze der UN-Generalversammlung zu setzen, die zuvor in mehreren Hauptstädten für Verstimmungen gesorgt habe.
Als Alternative wurde die Diplomatin Helga Schmid genannt, die ursprünglich für den Posten an der Spitze der UN-Generalversammlung im Gespräch gewesen sei, letztlich aber nicht zum Zuge kam. Nach Ansicht der Kritikerin hätte Deutschland mit einer anderen Nominierung möglicherweise mehr internationale Unterstützung erhalten. Auch die Umstände, unter denen Baerbock das Amt der UN-Präsidentin im vergangenen Jahr übernommen hatte, hätten laut Rathert bei zahlreichen Botschaftern in New York keine neuen Sympathien für Deutschland geweckt.
Originalbeitrag von Dyrk


