Deutsche Staatsangehörige im Ausland haben bei der vorgezogenen Bundestagswahl mit erheblichen Problemen bei der Briefwahl zu kämpfen. Werner Fröher, der deutsche Konsul in Neu-Delhi, musste persönlich nach München reisen, um 80 Wahlstimmen aus seinem Amtsbezirk abzuliefern. Grund für diese ungewöhnliche Maßnahme ist die kurzfristige Ansetzung der Wahl, die viele im Ausland lebende Deutsche auf die Briefwahl angewiesen sein lässt.
Von den geschätzten drei bis vier Millionen wahlberechtigten Deutschen im Ausland haben sich etwa 210.000 für die Wahl registrieren lassen. Sie mussten sich dafür bei ihrem letzten deutschen Wohnsitz anmelden. Hinzu kommen Reisende und andere Deutsche, die noch einen Wohnsitz in Deutschland gemeldet haben.
ARD-Korrespondenten berichten jedoch von gravierenden Problemen bei der Zustellung der Wahlunterlagen. In Griechenland beispielsweise haben viele Deutsche ihre Wahlunterlagen gar nicht oder erst sehr spät erhalten. Während einige die Unterlagen bereits vor zwei Wochen bekommen haben, erreichten sie andere erst in dieser Woche oder überhaupt nicht. Für diese Wähler ist es nun zu spät geworden, ihre Stimme rechtzeitig nach Deutschland zurückzusenden.
Rechtsexperten warnen, dass diese Probleme die vorgezogene Bundestagswahl in Teilen anfechtbar machen könnten. Betroffene Wähler hätten die Möglichkeit, zu beantragen, dass sie in ihrem Wahlrecht behindert worden seien. Selbst Konsul Fröher kann nicht garantieren, dass die von ihm persönlich eingeworfenen Wahlunterlagen rechtzeitig in ganz Deutschland ankommen werden.
Originalbeitrag von BR24