
Der deutsche Konsul in Neu-Delhi, Werner Froer, ist eigens am Münchner Flughafen gelandet, um 80 Wahlunterlagen für die Bundestagswahl persönlich abzuliefern. Zwei weitere Ladungen mit Wahlunterlagen aus seinem Amtsbezirk hatte die Botschaft bereits per Kurier verschickt. Die letzte Sendung warf der Diplomat selbst in einen Briefkasten am Münchner Marienplatz ein, um eine rechtzeitige Zustellung sicherzustellen.
Hintergrund sind organisatorische Schwierigkeiten bei der Briefwahl für im Ausland lebende Deutsche. Schätzungen zufolge leben weltweit etwa drei bis vier Millionen wahlberechtigte Deutsche im Ausland, wie aus Zahlen der Deutschen Interessengemeinschaft Auslandsdeutsche und des Auswärtigen Amts hervorgeht. Für die Teilnahme an der Wahl mussten sie sich bei ihrem letzten deutschen Wohnsitz registrieren lassen. Dieser Aufforderung kamen gut 210.000 Menschen nach, hinzu kommen Reisende und weitere Personen mit gemeldetem deutschem Wohnsitz.
Verzögerungen bei Zustellung
Die kurzfristige Ansetzung der vorgezogenen Bundestagswahl führte laut Berichten von ARD-Korrespondenten in mehreren Ländern zu erheblichen Verzögerungen bei der Zustellung der Briefwahlunterlagen. In Athen berichtete ARD-Korrespondent Moritz Pompl, selbst keine Wahlunterlagen erhalten zu haben. Einige ihm bekannte Deutsche hätten ihre Unterlagen bereits vor zwei Wochen bekommen, andere erst in der laufenden Woche, wodurch eine rechtzeitige Rücksendung nach Deutschland kaum noch möglich sei.
Auch aus Washington meldete ARD-Korrespondentin Sarah Schmidt vergleichbare Probleme: Sie und ihr bekannte Personen hätten bis zuletzt keine Wahlunterlagen erhalten und könnten daher nicht mehr fristgerecht wählen. Nach Einschätzung von Experten könnten diese Verzögerungen die vorgezogene Bundestagswahl in Teilen anfechtbar machen. Betroffene Wählerinnen und Wähler hätten die Möglichkeit, individuell geltend zu machen, in ihrem Wahlrecht behindert worden zu sein.
Auch Konsul Froer konnte trotz seines persönlichen Einsatzes nicht garantieren, dass die am Münchner Flughafen und Marienplatz übergebenen Wahlunterlagen rechtzeitig in ganz Deutschland eintreffen.
Originalbeitrag von BR24


